• Schrift größer
  • Schrift kleiner

Newsletter 4/2010

Newsletter 4/2010

Newsletter - MdB Markus Kurth
Newsletter Markus Kurth MdB - Sozial- und Behindertenpolitik - Niemand darf verloren gehen! - Bündnis 90 / Die Grünen

Newsletter vom 15. April 2010

Endlich Frühling !

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

ich freue mich, dass ich endlich den Wintermantel ablegen konnte und nun in NRW und in Berlin bei recht angenehmen Temperaturen für einen Politikwechsel kämpfen kann, der weit über die Landesgrenzen hinaus seine Wirkung entfalten wird. Denn klar ist, dass nur Grüne für eine gleichzeitig ökologische und soziale Politik stehen, die Bildungschancen für alle bietet. In NRW ist das am besten in einer rot-grünen Koalition umsetzbar. Und diese Koalition ist bester Ausgangspunkt für eine Bundesratsblockade der schwarz-gelben Umverteilung nach oben durch Steuersenkungen für Reiche.

Mit diesem Newsletter möchte ich aber auch auf das aktuelle parlamentarische Geschehen eingehen. Im Mittelpunkt steht dabei natürlich das Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Bemessung der Hartz-IV-Regelsätze und die Konsequenzen daraus.

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein sonniges Frühjahr!

Markus Kurth

Neues

nach oben

Bundesregierung gegen Perspektive für die "Jobperspektive"

Das erfolgreiche Arbeitsmarktprogramm "Jopberspektive" ist von der Bundesregierung an die kurze Leine gelegt worden. Gerade die Jobcenter im Ruhrgebiet, die bisher besonders viele Menschen durch dieses Programm in Arbeit gebracht haben, müssen nun die Segel streichen. Der Parlamentarische Staatssekretär in Bundesarbeitsministerium verteidigt dies in einem Schreiben an den grünen Bezirksverband Ruhr und mich.

Weiter lesen »

Hartz IV-Regelsätze: Entscheidung und Entscheidungsgründe

Hier eine kurze Zusammenfassung der Entscheidung und der Entscheidungsgründe des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen mit Zitaten aus dem Urteil.

Mehr »

Hartz IV-Regelsätze: Hintergrundinformation zu Hartz-IV-Regelsätzen und zum Urteil

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, zu Hartz IV und zu den Regelsätzen habe ich in dieser Präsentation einige Hintergrundinformationen zusammengestellt. Unter anderem finden sich auch Infos zu den Falschmeldungen der angeblichen Verletzung des sogenannten "Lohnabstandsgebots".

Mehr »

Hartz IV-Regelsätze: Grüner Antrag

Direkt nach Urteilsverkündung haben Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag auf meine Initiative einen Antrag verabschiedet, der das Regelsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aufgreift und die Bundesregierung auffordert sofort die Regelsätze für Kinder, Jugendliche und Erwachsene anzupassen und ihre Berechnung auf ein sachgerechtes und transparentes Fundament zu stellen.

Mehr »

Hartz IV - Bundessozialgericht: Regelsatz muss Kleidungsbedarf abdecken

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am Dienstag, den 23. März 2010, geurteilt, dass Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld-II-Leistungen keinen Anspruch auf zusätzliche finanzielle Leistungen für Kinderkleidung haben. Lesen Sie hier, wie das Urteil im Zusammenhang mit den Regelsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 zu sehen ist.

Weiter lesen »

Hartz IV - Mein Videostatement zur aktuellen Debatte

In der ganzen Auseinandersetzung zur sog. Sozialstaatsdebatte distanziert man sich immer weiter von der eigentlichen Botschaft des Bundesverfassungsgerichts: Es bedarf eines Existenzminimums, das der Würde des Menschen gereicht. In meinem Statement fordere ich zu mehr Sachlichkeit in der Debatte auf.

Zum Video »

Hartz IV - Bundesarbeitsministerium arbeitet mit falschen Zahlen

Das Bundesarbeitsministerium bedient sich bei seinen Berechnungen der Demagogie und der falschen Rechenbeispiele von Westerwelle und Co. Würde das Ministerium die sogenannten vorgelagerten Systeme wie Kindergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld mit in seine Rechnungen einbeziehen, käme es zu ganz anderen Ergebnissen. Um am Monatsende so viel Geld zu haben, wie ein Arbeitslosengeld-II-Bezieher mit einem von den Grünen geforderten Regelsatz von 420,- €, bedürfte es je nach Konstellation eines Mindestlohns von durchschnittlich 7,50 €. So ergäbe sich für ein Alleinverdienerhaushalt bei einem kinderlosen Paar ein Stundenlohn von rund 7,10 € sowie bei einem Paar mit zwei Kindern von rund 7,70 €, um nicht mehr hilfebedürftig zu sein. Es ist ein Skandal, wenn nun sogar das für die "Sozialstaatsdebatte" zuständige Ministerium falsche Rechenbeispiele in die Welt setzt und somit Öl ins Feuer gießt."

Die richtigen Berechnungen »

Hartz IV: Die falschen Behauptungen der FDP

FDP-Plaudertasche Guido Westerwelle äußert sich oft und gern zu allen möglichen Themen. Gern auch ohne jegliche Kompetenz. Ein Beispiel dafür sind seine "Sieben Thesen zum Sozialstaat". Darauf einige grüne Antworten zur sozialen Gerechtigkeit.

Richtigstellung »

Hartz IV: Unabweisbarer, laufender und besonderer Bedarf

Warum eine abschließende Liste hierzu nichts taugt, habe ich in der Tagesschau und im Deutschlandfunk deutlich gemacht.

Statement in der Tagesschau »

Statement im Deutschlandfunk »

Hartz IV: Carta: Niedriglohn und Flexibilisierung - Abbau der Mittelschicht à la FDP

Der Blog Carta greift in diesem Artikel die Strategie der FDP auf, Hartz-IV-Bezieher gezielt gegen die Gruppe der Besserverdienenden auszuspielen und die Abstiegsängste einer zunehmend dezimierten Mittelschicht zu instrumentalisieren. Lesenswert !

Artikel von Daniel Leisegang auf Carta.info »

Fünf Jahre Hartz IV: Das Problem ist nicht die Arbeitsmoral

DIW-Gutachten: Der allergrößte der Teil der Arbeitslosen war sowohl vor als auch nach der Reform dazu bereit, Arbeit anzunehmen. Und die Hartz-IV-Erwerbslosen sind insgesamt genauso arbeitswillig wie die übrigen Arbeitslosen.

Zum Gutachten »

Die SPD und ihre Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Hier eine kurze Bewertung des arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Papiers der SPD und ein Faktencheck zu Hannelore Krafts Vorstellungen zum Einsatz von Hartz-IV-Empfängern.

Bewertung des SPD-Papiers »

Faktencheck zu Hannelore Krafts Äußerungen »

Psychotherapeutenkammer: Arbeit macht krank - keine Arbeit auch

Seit 1990 haben sich die Fehltage wegen psychischer Erkrankungen in Deutschland auf rund elf Prozent verdoppelt. Gerade in Pflegejobs und in Callcentern häufen sich die Fehlzeiten. Geringer Lohn, geringe Anerkennung der Leistung und gerine Aufstiegschancen gehen einher.

Mehr »

Ausschreibung von sozialen Dienstleistungen: Bundesregierung ignoriert kritische Stimmen

Die Grüne Bundestagsfraktion forderte in der Sitzung des Arbeits- und Sozialausschusses des Deutschen Bundestags am 02. März zwei Unterrichtungen der Bundesregierung zu den Themen "Zukunft der Integrationsfachdienste" sowie "Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit" und "Unterstützte Beschäftigung" an. Die Unterrichtungen liegen nun vor. Anbei finden Sie meine Einschätzung sowie eine Zusammenfassung der beiden Unterrichtungen zur weiteren Verwendung.

Mehr »

Kleine Anfrage zum Europäischen Jahr gegen Armut: Bundesregierung mit Durchführung überfordert

Offenbar ist Bundesregierung mit der Organisation des Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2010 überfordert. Bei der Projektauswahl wandte sie ein Verfahren an, das komplett sinnlos ist. Armut sieht sie nicht als gesellschaftliches Problem an, sondern als eines, das sich durch teure Werbekampagnen beseitigen lässt.

Mehr »

Die SPD und ihre Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Hier eine kurze Bewertung des arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Papiers der SPD und ein Faktencheck zu Hannelore Krafts Vorstellungen zum Einsatz von Hartz-IV-Empfängern.

Bewertung des SPD-Papiers »

Faktencheck zu Hannelore Krafts Äußerungen »

Bundestagsausschuss beschließt öffentliche Anhörung zum Behindertenbericht

Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der drei Oppositionsfraktionen beschlossen, eine öffentliche Anhörung zum "Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe" aus der 16. Legislaturperiode durchzuführen.

Mehr »

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz: Anspruch auf DAISY-Player

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat gestern entschieden, dass blinde und hochgradig sehbehinderte Menschen zumindest einen Anspruch auf einen DAISY-Player haben, wenn sie nicht über einen PC verfügen, auf dem die kostenlose DAISY-Software genutzt werden kann.

Mehr »

Grüne Tulpe gewinnt knapp gegen die Berliner Behindertenwerkstätten (BWB)

Am vergangenen Montag spielten bei starkem Schneefall zwei technisch starke Mannschaften gegeneinander. Das BWB-Team verstand es, den Ball über die gesamte Spielzeit geschickt in den eigenen Reihen laufen zu lassen, vermochte es aber leider zu selten, den hohen Ballbesitz in Torchancen umzuwandeln. Die Tulpe präsentierte sich nach den vier Gegentoren aus der Vorwoche gefestigt und erarbeitete sich aus einer gesicherten Abwehr viele Chancen, die am Ende ein leistungsgerechtes 2:1 bedeuteten.

Mehr »

Reden

nach oben

Meine Rede zum sogenannten "Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz"

Kürzlich habe ich zum von schwarz-gelb eingebrachten sogenannten Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz geredet. Stabil ist an diesem Gesetz gar nichts. Es ist genau so instabil wie die Regierungskoalition.

Die ganze Rede auch als Video »

Meine Rede zum Regelsatz-Antrag der SPD

Eine Woche nach unserem grünen Antrag zur Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze hat auch die SPD einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der Schlussfolgerungen aus dem Regelsatz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zieht.

Die ganze Rede auch als Video »

Rede zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2010

Zu Protokoll ging meine Rede zur Debatte im Bundestag zum "Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

Die ganze Rede »

Aktuell im Bundestag: Sozialstaatsdebatte

Heute haben sich Guido Westerwelle und Ursula von der Leyen in der Debatte zu unserem Antrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts geäußert. Anbei mein Redebeitrag, mit dem ich in unseren Antrag und die heutige Debatte eingeführt habe. Außerdem auch ein Link zum Live-Ticker der Süddeutschen.

Zum Video und Liveticker der Süddeutschen »

Regelsätze: Meine gestrige Rede in der Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestags

Gestern habe ich in der Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestags zum Regelsatz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und den Konsequenzen daraus geredet.

Zur Rede und zum Video »

Vom Sozialstaat nur ein Torso

Das von der Regierung eingebrachte Gesetz zur Stabilisierung der Finanzlage der Sozialversicherungssysteme ist nichts anderes als der Versuch, den Patienten Sozialstaat noch einmal mit Pflastern aufzuhübschen. Ein grundlegender Ansatz fehlt Schwarz-Gelb. Es ist zu befürchten, dass nach der NRW-Wahl Sozialleistungen im großen Stil gekürzt werden. Sehen Sie hierzu meine Rede im Deutschen Bundestag vom 29. Januar 2010.

Zur Rede und zum Video »

Anrechnung von Ferienjobs

Im Urlaub jobben und ein wenig Geld hinzuverdienen? Das ist bislang für Jugendliche im Hartz-IV-Bezug nicht möglich. Das Geld wird auf den Regelsatz angerechnet. Das ist demotivierend, wie wir finden. Im Grundsatz scheint die Koalition an dieser Stelle unsere Kritik zu teilen. Nur wird sie bislang parlamentarisch nicht aktiv. Sehen und lesen Sie hierzu meine gestrige Rede im Deutschen Bundestag

Zur Rede und zum Video »

Aus Dortmund

nach oben

NRW-Landtagswahlprogramm der Grünen in leichter Sprache

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben ihr Landtagswahlprogramm auch in leichter Sprache veröffentlicht. Darüber freue ich mich besonders, denn jetzt können sich noch viel mehr Menschen ein Bild davon machen, was die Grünen für Nordrhein-Westfalen wollen.

Zum Programm »

Jetzt für mit 10.000 Euro dotierten Wissenschaftspreis bewerben

Auch im Jahr 2010 wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Der Preis, vom Parlament 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährigen Turnus verliehen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.

Mehr... »

Frau Sommer bleibt im Winterschlaf

Die Landesregierung in NRW verzögert bewusst die Inklusion von Kindern mit Behinderungen an Regelschulen.

Mehr... »

Langzeitarbeitslose: Aktuelle Forderungen der SPD gehen in eine falsche Richtung

Zu den Äußerungen der SPD-Landesvorsitzenden in NRW Hannelore Kraft, Langzeitarbeitslose bei der Gemeinnützigen Arbeit einzusetzen äußere ich mich heute gemeinsam mit Ulrich Langhorst, Ratsmitglied von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Sozialausschuss der Stadt Dortmund:

Mehr... »

Westfälische Rundschau: JobPerspektive - Grüne rufen nach Landesgeldern

Das Programm "JobPerspektive" ist für viele Menschen in NRW die letze Perspektive auf einen Arbeitsplatz. In Dortmund sind damit bisher mehr Menschen als in ganz Hessen in Lohn und Brot vermittelt worden. Nun will schwarz-gelb im Bund das Programm zusammenstreichen. Hierzu äußere ich mich in folgendem Artikel in der Dortmunder Westfälischen Rundschau.

Mehr... »

Aus der Presse

nach oben

Pressespiegel

Das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass die Regelsätze "aus der Luft gegriffen" und nicht nach einem nachvollziehbaren und transparenten Verfahren zu Stande gekommen sind. Hierzu habe ich mich auf etlichen Kanälen geäußert. Auch zum Härtefallkatalog und zum unverantwortlichen Ausbremsen des Programms "Jobperspektive" habe ich mich geäußert in der Presse geäußert. Aktuell berichtet die Borkener Kreiszeitung von einer Podiumsdiskussion, auf der ich mich für die inklusive Schule stark gemacht habe. Eine brennende Frage, für die sich zum Glück immer mehr Menschen interessieren:

Presse, Funk und Fernsehen »

Pressemitteilungen

Meine aktuellen Pressemitteilungen zu Geldgeschenken im Hartz-IV-Bezug, Arbeitsmarktzahlen, zum aktuellen Stand in Sachen UN-Behindertenrechtskonvention, zur geplanten Wohnkostenpauschale, zu Armut im Allgemeinen und speziell bei Kindern, Sachleistungen, zum Hartz-IV-Härtefallkatalog und natürlich zum Popolismus à la Westerwelle:

Zu den Pressemitteilungen »

TERMINE

nach oben

Eine kleine Auswahl von Terminen

24. April 2010:

Grüne BAG Behindertenpolitik

Bundesgeschäftsstelle Bündnis90/Die Grünen, Platz vor dem Neuen Tor 1 in Berlin

Mehr hier »

27. April 2010:

Fachtag Recht

Die Erlacher Höhe lädt im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe zum Fachtag Recht ein. Ich halte in der Zeit von 12.00 - 13.00 Uhr den Vortrag "Was erwartet uns im Hinblick auf soziale Bürgerrechte" mit anschl. Diskussion. Ort: Evangelische Familienbildung Schwäbisch Hall, Benzhaus, Mauerstr. 5 in 74523 Schwäbisch Hall.

26. Mai 2010:

Podiumsdiskussion zum Grundeinkommen

Die Stadtratsfraktion Lüneburg lädt zur Podiumsdiskussion ein. Weitere Infos folgen. Ort: In der Eingangshalle der VHS, Haagestraße in Lüneburg

Wenn Sie den Newsletter nicht mehr abonnieren möchten,
können Sie ihn unter markus.kurth@bundestag.de abbestellen.

Zur Website von Markus Kurth »

Hintergrundbild: © Deutscher Bundestag / Stephan Erfurt

Newsletter Markus Kurth MdB - Sozial- und Behindertenpolitik - Niemand darf verloren gehen! - Bündnis 90 / Die Grünen