• Schrift größer
  • Schrift kleiner

Newsletter 7/2010

Newsletter - MdB Markus Kurth
Newsletter Markus Kurth MdB - Sozial- und Behindertenpolitik - Niemand darf verloren gehen! - Bündnis 90 / Die Grünen

Newsletter vom 17. September 2010

Schluss mit parlamentarischer

 

Sommerpause

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

hinter uns liegt die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause. Diese beginnt traditionell mit den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr 2011. In meinem Redebeitrag zum Einzelplan 11, dem Haushaltsplan für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, kritisiere ich nicht nur die einseitigen Kürzungen zu Lasten der Sozialleistungsbezieherinnen und -bezieher. Diese schwarz-gelbe Bundesregierung sendet eine diskriminierende Botschaft. Nur SGB II-Hilfeempfängerinnen und -empfänger sollen kein Elterngeld mehr bekommen, sie scheinen obrigkeitsstaatlich gebessert werden zu sollen! In den kommenden Wochen stehen heiße Auseinandersetzungen an, die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den Regelsätzen sowie die Erstellung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sind zwei der größten Baustellen.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei Lesen!

Markus Kurth

Neues

nach oben

Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag

In meinem gestrigen Redebeitrag zum Einzelplan 11, dem Haushaltsplan für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, kritisiere ich nicht nur die einseitigen Kürzungen zu Lasten der Sozialleistungsbezieherinnen und -bezieher. Hier finden Sie das Wortprotokoll der Rede, das Video sowie die Presseresonanz.

Weiter lesen »

Bedarfsgerechte Regelsätze und ein zuverlässiges Hilfesystem

Frau von der Leyen muss nun dringend bedarfsgerechte Regelsätze und ein zuverlässiges Hilfesystem für Kinder, Jugendliche und Erwachsene einführen, denn Experiment mit Chipkarten helfen Niemandem, der auf Hartz IV angewiesen ist.

Mehr... »

Soziale Bürgerrechte: Bundesrat will Beratungs- und Prozesskostenhilfe einschränken

Man kann die Versuche schon gar nicht mehr zusammenzählen, so oft haben unions- und fdp-regierte Bundesländer schon versucht, die Rechtsschutzmöglichkeiten armer Menschen einzuschränken. Der im Jahr 2008 gescheiterte Versuch wurde nun wortgleich wieder in den Bundesrat eingebracht.

Weiter lesen »

Ausschreibung von Integrationsfachdiensten ist nicht alternativlos!

Die Bundesregierung respektive die Bundesagentur für Arbeit hat vor wenigen Monaten angekündigt, die Integrationsfachdienste fortan nicht mehr über die so genannte freihändige Vergabe, sondern über öffentliche Ausschreibungen zu beschaffen. Wir haben nun ein Gutachten beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in Auftrag gegeben, das unsere Position bestätigt.

Weiter lesen »

Heizkostenkomponente beim Wohngeld erhalten

Das Wohngeld hilft einkommensarmen Haushalten in angemessenen und familiengerechtem Wohnraum zu leben. Es ist notwendiger denn je. Weder das Wohngeld selbst noch der Heizkostenzuschlag dürfen den einseitigen Kürzungen der Bundesregierung zum Opfer fallen. Hierzu ein grüner Antrag. 

Mehr... »

Aus NRW

nach oben

"Markus macht mobil" kommt nach Witten

Die Kampagne "Markus macht mobil" kommt am 21. September nach Witten

Weiter lesen »

Arbeitsloseninitiativen im Bistum Aachen: Bundesregierung untergräbt integrative Funktion der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Nicht immer muss man selbst aufschreiben, was man für absolut richtig hält. Ein neues Positionspapier des Koordinationskreises der kirchlichen Arbeitsloseninitiativen im Bistum Aachen bringt gut auf den Punkt, was Sparpaket und die sogenannte Bürgerarbeit für arbeitslose Menschen bedeutet.

Mehr... »

Presse

nach oben

Tagesschau.de: "Von der Leyen verteidigt Haushalt"

... Ähnlich die Vorwürfe vom Grünen-Abgeordneten Markus Kurth: "Dieser Haushalt präsentiert sich zwar als Sparhaushalt aber tatsächlich verschiebt er Lasten auf andere Zweige der Sozialversicherung und in die Zukunft. Dies ist kein Sparhaushalt." ...

Weiter lesen "

Homburger legt es auf Verfassungsbruch an

Zu den Äußerungen der FDP-Fraktionsvorsitzenden Homburger, bei einer Neuberechnung der Regelsätze dürften für den Haushalt keine zusätzlichen Kosten entstehen, erklärt Markus Kurth, sozialpolitischer Sprecher:

Weiter lesen "

Abendzeitung: Sarrazin im Faktencheck

Wer Sarrazins Behauptungen mit Fakten und Zahlen konfrontiert, erkennt sofort, welch hanebüchenen Schwachsinn er in seinem Buch verbreitet. Hierzu werde ich in der Abendzeitung zitiert und der Stern hat das ganze netterweise aufgegriffen.

Weiter lesen "

Von der Leyens Ideen immer wirrer und undurchdachter

Zu den Plänen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, künftig bestimmte Leistungen per Chipkarte bereitzustellen und in den Jobcentern Familienlotsen einzustellen, erklärt Markus Kurth, sozialpolitischer Sprecher:

Mehr... »

Mannheimer Morgen zu Chipkarten-Hartz-IV

Frau von der Leyens fixe Sommerloch-Idee, in Deutschland ein neues Zahlungsmittel neben dem Euro einzuführen, hält sich in den Medien. Hier ein Artikel aus dem Mannheimer Morgen, in dem auch ich mich dazu äußere.

Mehr... »

TERMINE

nach oben

Eine kleine Auswahl von Terminen

Dienstag, 21.09.2010, 18:00 Uhr:

"Markus macht Mobil" in Witten

Treffen vor dem Hauptbahnhof Witten, danach Diskussionsveranstaltung

Mehr hier »

Donnerstag, 23.09.2010, 15:00 Uhr bis 23:00 Uhr

Der Sozialstaat gehört allen!

Bühne auf dem Alexanderplatz in Berlin-Mitte.

Mehr hier »

Mittwoch, 06.10.2010, 10:15 Uhr bis Donnerstag, 07.10.2010, 17:15 Uhr

Kongress "Themenpark Wohn(t)raum" im Rahmen der Rehacare

Congress Center Düsseldorf, Eingang Süd, Raum 7

Mehr hier »

Wenn Sie den Newsletter nicht mehr abonnieren möchten,
können Sie ihn unter markus.kurth@bundestag.de abbestellen.

Zur Website von Markus Kurth »

Hintergrundbild: © Deutscher Bundestag / Stephan Erfurt

Newsletter Markus Kurth MdB - Sozial- und Behindertenpolitik - Niemand darf verloren gehen! - Bündnis 90 / Die Grünen