• Schrift größer
  • Schrift kleiner

Newsletter 05/2011

Newsletter Markus Kurth MdB - Sozial- und Behindertenpolitik - Niemand darf verloren gehen! - Bündnis 90 / Die Grünen

Newsletter vom 13. Mai 2011

Probleme bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

kurz vor Ostern wurde offenbar, dass es doch erhebliche Umsetzungsschwierigkeiten beim Bildungs- und Teilhabepakt nach dem II. und XII. Buch Sozialgesetzbuch gibt. Frau von der Leyen rief schnell medienwirksam einen Runden Tisch ein. Zwar wurden die Web- und Strickfehler des Pakets nicht behoben, dafür aber die Antragsfrist auf rückwirkende Leistungen verlängert. Diese Fristverlängerung verabschiedete nun der Deutsche Bundestag im Rahmen eines Änderungsantrages zum Bundesversorgungsgesetz.

Dieses Gesetz war Gegenstand intensiver Auseinandersetzungen in den vergangenen Wochen. Zwar kommt es nun erfreulicher Weise zu einer Gleichstellung von Ost und West im sozialen Entschädigungsrecht. Die beschlossene Anrechnung etwa von Grundrenten im Opferentschädigungsrecht auf das Vermögen halten wir aber für falsch. Eine ausführliche Dokumentation des Verfahrens mitsamt aller Stellungnahmen und Diskussionen ist diesem Newsletter beigefügt.

Zum 1. Juli 2011 jährt sich das Inkrafttreten des SGB IX zum zehnten Mal. Hierzu veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion eine große Konferenz am 27. Juni in Berlin. Es würde mich freuen, Sie und Euch dort begrüßen zu dürfen.

Nun wünsche ich Ihnen und Euch viel Spaß beim Lesen!

Ihr und Euer

Markus Kurth

 

Neues

nach oben

Probleme mit dem Bildungs- und Teilhabepaket

Nur ein geringer Teil der Anspruchsberechtigten hat bisher Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket abgerufen. Die Bundesarbeitsministerin, Ursula von der Leyen, hat nun versucht, die Probleme im Rahmen eines Runden Tisches anzugehen. Ob die angekündigten Maßnahmen ausreichen werden, bleibt mehr als fraglich. Anbei finden Sie meine Einschätzung, die ich gegenüber diversen Medien äußerte.

Weiter lesen "

Bundestag verabschiedet Änderungen im sozialen Entschädigungsrecht

In seiner Sitzung vom 12. Mai verabschiedete der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Koalition und der SPD Änderungen zum Bundesversorgungsgesetz und den Nebengesetzen. Grüne haben nicht zugestimmt, da es erhebliche Verschlechterungen für Empfänger angesparter und nachgezahlter Grundrenten gibt. Verabschiedet wurde zudem die angekündigte Fristverlängerung beim Bildungs- und Teilhabepaket, was wir begrüßen. Anbei erhalten Sie das gesamte Gesetzgebungsverfahren.

Mehr... "

Bundesregierung beantwortet Große Anfrage zum Betreuungsrecht

Im vergangenen Jahr stellte die Grüne Bundestagsfraktion 50 Fragen zum Betreuungsrecht an die Bundesregierung. Anbei erhalten Sie die nun vorliegende Antwort der Bundesregierung sowie eine Einschätzung von Ingrid Hönlinger und mir. 

Weiter lesen "

Sozialwahl 2011: Drittgrößte Wahl in der Bundesrepublik!

Bis zum 01. Juni 2011 können 48 Millionen Wahlberechtigte die Parlamente der Rentenversicherung sowie der Ersatzkrankenkassen wählen. Die Sozialwahl ist somit nach der Bundestagswahl und der Wahl zum Europäischen Parlament die drittgrößte Wahl in der Bundesrepublik Deutschland.

Weiter lesen "

PID-Debatte im Deutschen Bundestag

Rund drei Stunden debattierten die Abgeordneten des Dt. Bundestages am 15. April über die Zukunft der Präimplantationsdiagnostik. Nun gehen die Gesetzentwürfe in die Ausschüsse. Im Juni wird der Bundestag dann abschließend entscheiden. Anbei erhalten Sie die Debatte sowie meinen Beitrag in Schrift und Bild.

Mehr... "

Wie geht es weiter mit der Pflegeversicherung?

In einer Mündlichen Fragestunde wollten meine Fraktionskolleginnen Elisabeth Scharfenberg, Britta Haßelmann und ich von der Bundesregierung wissen, wie die Gestaltung der Reform der Pflegeversicherung aussieht. Die Antworten des Staatssekretärs Daniel Bahr (FDP) waren eindeutig: Nichts Genaues weiß man nicht. CDU, CSU und FDP haben keine gemeinsame Linie.

Weiter lesen"

Aus NRW

nach oben

Kampagne "Markus macht mobil" in Leverkusen

Die gemeinsame Aktion mit den Leverkusener Grünen am Bahnhof Leverkusen-Mitte war ein voller Erfolg.

Weiter lesen "

Gedenkveranstaltung zum 25. Jahrestag von Tschernobyl

Am 26.04.2011 hat der Dortmunder GRÜNE Kreisverband zusammen mit vielen Verbänden und Initiativen dem 25. Jahrestag von Tschernobyl gedacht.

Mehr... "

Presse

nach oben

WDR 5: "Streit um das Bildungspaket"

Live-Interview mit Markus Kurth, Berlin, sozialpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, 19.04.2011

Weiter lesen "

Persönliches Budget: Bundessozialgericht legt systematischen Rechtsbruch offen!

Pressemitteilung vom 11.05.2011

Weiter lesen "

TERMINE

nach oben

Meine wichtigsten Veranstaltungen in Berlin

Montag, 16.5.2011, 13.00 Uhr bis 17.45 Uhr

Fachgespräch "Altersarmut"

Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus

Infos hier "

Samstag, 21.05.2011, 10.30 Uhr bis 17.30 Uhr

"Der grüne Kita-Gipfel - Herausforderungen angehen"  

Neue Mälzerei, Friedenstr. 91, 10249 Berlin (www.besondere-orte.com)

Infos hier "

Montag, 23.05.2011, 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Fachgespräch: "Soziale Sicherung weltweit"

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E.300

Mehr hier "

Montag, 06.06.2011, 11.00 Uhr bis 15.00 Uhr

Fachgespräch: "Anforderungen an das Betreuungswesen"

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Hause, Raum E.800

Mehr hier "

Montag, 06.06.2011, 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr

Öffentliche Anhörung zur Sanktionspraxis der Jobcenter!

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Hause, Raum E.800

Mehr hier "

Montag, 27.06.2011, 09.30 Uhr bis 16.30 Uhr

Konferenz: "Selbstbestimmung voranbringen! 10 Jahre SGB IX"

Katholische Akademie, Hannoversche Straße 5b, 10115 Berlin

Infos hier "

Montag, 04.07.2011, 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr

Öffentliche Anhörung zu den Integrationsfachdiensten

Deutscher Bundestag

Mehr hier "

Wenn Sie den Newsletter nicht mehr abonnieren möchten, br />können Sie ihn unter markus.kurth@bundestag.de abbestellen.

Zur Website von Markus Kurth "

Hintergrundbild: © Deutscher Bundestag / Stephan Erfurt

Newsletter Markus Kurth MdB - Sozial- und Behindertenpolitik - Niemand darf verloren gehen! - Bündnis 90 / Die Grünen