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Jahrgang: Neues
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26.05.2011 > Befragung der Bundesregierung zur Instrumentenreform - Anbei die gestrige Befragung der Bundesregierung zum "Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt". Die Debatte ist zum Anschauen empfohlen. Leider weiß man nicht, ob man angesichts der Anworten lachen oder weinen muss.
25.05.2011 > Zu wenig Bücher barrierefrei - Die Zahl der barrierefrei zugänglichen Bücher ist nach wie vor gering. Je nach Land sind nur etwa ein bis fünf Prozent aller Bücher in einem Format verfügbar, das von blinden und sehbehinderten Menschen genutzt werden kann. Die Weltblindenunion (WBU) setzt sich aus diesem Grund bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf (WIPO) dafür ein, den Austausch von barrierefreien Büchern auch über Ländergrenzen hinweg verbindlich zu regeln und so die Zahl der zugänglichen Bücher zu erhöhen.
25.05.2011 > Sozialwahl 2011: Drittgrößte Wahl in der Bundesrepublik! - Bis zum 01. Juni 2011 können 48 Millionen Wahlberechtigte die Parlamente der Rentenversicherung sowie der Ersatzkrankenkassen wählen. Die Sozialwahl ist somit nach der Bundestagswahl und der Wahl zum Europäischen Parlament die drittgrößte Wahl in der Bundesrepublik Deutschland.
25.05.2011 > Keine konkreten Auskünfte über inhaltliche Eckpunkte für die Komplexleistung Frühförderung - Nach wie vor gibt es in der Umsetzung der Komplexleistung Frühförderung erhebliche Probleme. Ende März gab Frau Lampersbach auf dem 16. Symposium Frühförderung der Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung e.V. in ihrem Grußwort Hinweise auf die Pläne der Bundesregierung, die Situation zu verbessern.
15.04.2011 > Barrierfreie Angebote in Funk und Film - In schriftlichen Fragen wandten sich meine Kolleginnen Claudia Roth und Tabea Rößner an die Bundesregierung, um zu erfahren, wie sich das barriefreie Angebot durch Änderungen des Rundfunkänderungsstaatsvertrages sowie des Filmfördergesetzes weiterentwickeln werden. Die Antworten können Sie hier nachlesen.
11.04.2011 > Bundesregierung beantwortet Große Anfrage zum Betreuungsrecht - Im vergangenen Jahr stellte die Grüne Bundestagsfraktion 50 Fragen an die Bundesregierung. Anbei erhalten Sie eine Einschätzung von Ingrid Hönlinger und mir sowie die nun vorliegende Antwort der Bundesregierung.
07.04.2011 > Wie geht es weiter mit der Pflegeversicherung? (Download Mündliche Fragestunde Pflegeversicherung.pdf ca. 130 Kb) - In der gestrigen Mündlichen Fragestunde wollten meine Fraktionskolleginnen Elisabeth Scharfenberg, Britta Haßelmann und ich von der Bundesregierung wissen, wie die Gestaltung der Reform der Pflegeversicherung aussieht. Die Antworten des Staatssekretärs Daniel Bahr (FDP) waren einleuchtend: Nichts Genaues weiß man nicht. CDU, CSU und FDP haben keine gemeinsame Linie.
24.03.2011 > Quo vadis Frühförderung? - Seit Monaten frage ich die Bundesregierung, wie es zum Thema Frühförderung für Kinder mit Behinderungen weiter geht. Anregungen sollen nun in den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fließen. Es bleibt weiterhin unklar, ob die Bundesregierung gesetzliche Änderungen plant.
16.02.2011 > Technologische Assistenz am Arbeitsplatz - Bundesregierung verkennt Herausforderung durch demografischen Wandel - Die Zahl der älteren Beschäftigten steigt immer weiter, ebenso die Zahl derer, die auf Grund von Krankheiten und Beeinträchtigungen nur unter Einsatz von technologischer Assistenz am Arbeitsleben teilhaben können. Zwar fördert auch die Bundesregierung Projekte in diesem Bereich, wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion nun zeigt (Drucksache 17/4622). Eine Notwendigkeit, die Forschung auf diesem Bereich stärker zu koordinieren, sieht sie aber nicht.
10.02.2011 > Fragen an die Bundesregierung zum ENVIO-Skandal in Dortmund - Das Landesumweltamt Nordrhein-Westfalen stellte im vergangenen Jahr 2010 eine erschreckend hohe PCB-Kontamination des Firmengeländes der ENVIO AG in Dortmund sowie der umliegenden Nachbarschaft fest. In der gestrigen Fragenstunde befragte ich die Bundesregierung nach ihrer Verantwortung bei der Entsorgung von Schadstoffen.