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Beschlüsse

Jahrgang: Neues
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07.10.2010 > Fraktionsbeschluss: Mehr Bewegung in der Prävention (Download 101007 beschluss_praevention.pdf ca. 73 Kb) - Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Beschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" gefasst. Ziel des Beschlusses ist, Verhältnisprävention ins Zentrum der Gesundheitspolitik zu rücken. Wir stellen klar, dass es bei Prävention und Gesundheitsförderung nicht nur um die Änderung individuellen Verhaltens geht, sondern um die Schaffung gesunder Lebenswelten. Wir knüpfen mit unserem Papier an den Antrag der Fraktion zum Präventionsgesetz von 2007 an. Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Präventionsgesetz ausgeschlossen. Wir fordern weiterhin ein Gesetz, das sich vor allem der sozialen Ungleichheit bei den Gesundheitschancen annimmt.
02.12.2009 > Grüne verabschieden umfänglichen Fraktionsbeschluss zur UN-Behindertenrechtskonvention - Der diesjährige Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember steht ganz im Zeichen der UN-Behindertenrechtskonvention. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag hierzu einen Aktionsplan angekündigt. Auf diesen warten wir bislang vergeblich. Wir Grüne haben in dieser Woche unsererseits einen umfänglichen Fraktionsbeschluss verabschiedet, der die Handlungsaufträge aufzeigt, die aus der UN-Konvention erwachsen.
30.06.2009 > Wohnungslosigkeit vermeiden! - Wohnungslosigkeit ist die sichtbarste Form von sozialer Ausgrenzung. Die Betroffenen sind in vielfacher Hinsicht vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Um die existenziellen Probleme der Betroffenen zu beseitigen und zu vermeiden, zeigen wir mit dem Beschluss Strategien und gesetzlichen Änderungsbedarf auf.
11.02.2009 > Grüner Fraktionsbeschluss zur Verbraucherüberschuldung (Download Fraktionsbeschluss Verbraucherüberschuldung.pdf ca. 85 Kb) - Steigende Lebensunterhaltskosten und stagnierende oder sinkende Löhne auf der einen Seite, gestiegene Lebensansprüche und ein von Wirtschaft und Finanzmarkt fahrlässig forcierter "Konsum auf Pump" auf der anderen Seite führen bei vielen Menschen zu drastischen finanziellen Schieflagen: Fast jeder zehnte Haushalt in Deutschland ist überschuldet. Mit dem Beschluss legt die Fraktion Maßnahmen gegen die Überschuldung vor.
15.01.2008 > "Vielfalt stärken - Kultureinrichtungen Dialog intensivieren" - Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion.
09.01.2008 > Grüne Grundsicherung ist finanzierbar - Die auf dem Bundesparteitag der Grünen in Nürnberg am 24.11.2007 beschlossene "Grüne Grundsicherung" ist eine umfassende Strategie zur Armutsbekämpfung, die auf mehreren Wirkungsebenen ansetzt: soziale Sicherung, Bildung, Jugendhilfe, Arbeitsmarkt ... Die auf rd. 60 Mrd. Euro bezifferten Kosten sind finanzierbar!
12.12.2007 > Eingliederungshilfe geht in die nächste Runde - Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz fordert die Bundesregierung am 15./16. November 2007 auf, weitere Reformvorschläge zu unterbreiten
03.12.2007 > Neuer Fraktionsbeschluss! - Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat ein umfangreiches Positionspapier mit dem Titel "Beschäftigungspotenziale durch Dienstleistungen für hilfe- und pflegebedürftige Menschen" beschlossen
27.11.2007 > Parteitagsbeschluss gemeinsamer Unterricht - Auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Nürnberg spricht sich die Partei für einen Neuaufbruch für gemeinsamen Unterricht aus.
26.11.2007 > Klimaschutz - Klimaschutz ohne wenn und aber - Auf dem Weg zur solaren Gesellschaft.