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Presse

Jahrgang: Neues
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03.06.2011 > Grünes Fachgespräch zum Betreuungsrecht - Deutschlandfunk sendet Reportage
18.03.2011 > Artikel der Westfälischen Rundschau vom 18.03.2011: Demo, Menschenkette und Mahnwache in Dortmund gegen Atomkraft - Dortmund. Mehr als 1500 Menschen haben am Freitagabend in der Innenstadt von Dortmund demonstriert - gegen Atomkraft und für Solidarität mit Japan. Beteiligt waren unter anderem SPD, Grüne, Greenpeace, die Kirchen und Gewerkschaften.
05.12.2010 > Hartz IV: Presseschau zur Debatte zur Novelle der Sozialgesetzbücher II und XII am Freitag - Hier habe ich eine kleine Auswahl von Artikeln zur Debatte um Regelsätze & Co am Freitag zusammengestellt.
25.11.2010 > FR über Asylbewerber im Hungerstreik - In Bayern befinden sich etliche Asylbewerber im Hungerstreik, weil die Bedingungen, denen sie ausgesetzt sind, gegen die Menschenwürde verstoßen. Hierzu habe ich mich gestern gegenüber der Frankfurter Rundschau geäußert.
18.11.2010 > Rheinische Post: Verstoß gegen Grundgesetz - Sozialhilfe für Flüchtlinge wird neu berechnet - Die Sozialleistungen für Asylbewerber und weitere Flüchtlinge verstoßen nach Einschätzung der Bundesregierung gegen das Grundgesetz und müssen neu berechnet werden. Da hätte sie auch früher drauf kommen können.
29.09.2010 > n-tv: Grünen-Kritik an Hartz-IV-Berechnung: "Ein schwerwiegender Verdacht" - Die Grünen sehen Indizien, dass es bei der Berechnung der neuen Hartz-IV-Regelsätze Vorfestlegungen gab. Ihr Sozialexperte Kurth fordert im Interview mit n-tv.de eine Erhöhung auf 420 Euro. Vorwürfe der SPD, die Grünen seien die Partei der Oberschicht, hält Kurth für "Angstbeißerei". Hartz IV sei "ja keine exklusive Erfahrung der so genannten Deklassierten".
27.09.2010 > taz: Mineralwasser statt Bier - Frau von der Leyen will spielt Supernanny. Jeder Bayer, der etwas auf sich hält, geht derzeit aufs Oktoberfest. Einem Hartz-IV-Empfänger ist noch nicht einmal eine Maß vergönnt, den alkoholische Getränke sind künftig nicht mehr im Regelsatz enthalten. Schwarz-gelb will Deutschland in eine neoliberale Besserungsanstalt verwandeln.
24.09.2010 > Spiegel online: Kein Bier für Hartz-IV-Empfänger - Frau von der Leyen gönnt Hartz-IV-Empfängern wohl kein Bier mehr. Hierzu äußere ich mich auf Spiegel Online.
24.09.2010 > Forschung an Kindern mit Behinderungen: "Rechtlich höchst fragwürdig" - Die Bundesregierung scheint fremdnützige Forschung an Menschen mit sog. geistiger Behinderung zu fördern. Hierzu heute auch meine Kommentierung in der taz.
19.09.2010 > Markus macht mobil: Bahnchef will Aufzug erst nächstes Jahr reparieren lassen - Mit den Grünen in Witten und im Ruhrgebiet habe ich mich kürzlich an die Bahn gewandt. Im dortigen Bahnhof ist ein Aufzug nämlich schon seit längerer Zeit defekt. Keine Chance für Menschen mit Behinderungen, Kinderwagen oder schweren Lasten mit der Bahn zu fahren. Aber das stört Bahnchef Grube nicht. Die Milliarden für Stuttgart 21 sitzen locker. Tausende für die Beseitigung eines Aufzugschadens gibt es hingegen nicht so schnell.