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Die grüne Grundsicherung - Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit

28.11.2007: Der Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Nürnberg hat sich mehrheitlich für eine bedarfsorientierte Grundsicherung und einen Aufbruch in der Sozialpolitik ausgesprochen. Lesen Sie hier den ausführlichen Verlaufs- und Entstehungsprozess.

Der Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz "Zukunft der sozialen Sicherheit - Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit" vom 24.11.2007 ist das Ergebnis einer langen und intensiven Debatte innerhalb der Grünen Partei und Bundestagsfraktion.

Dem jetztigen Parteitagsbeschluss gingen Gespräche in der vom grünen Bundesvorstand einberufenen Kommission "Zukunft sozialer Sicherung" voraus. Diese war in zwei Unterarbeitsgruppen, der "UAG Grundeinkommen" und der "UAG Grundsicherung" unterteilt. Letztere legte am 18.10.2007 ihren Bericht zur Grünen Grundsicherung vor.

Der Bericht wurde von Tarek Al Wazir, Jürgen Borchert, Reinhard Bütikofer, Sven Giegold, Markus Kurth, Brigitte Pothmer, Astrid Rothe-Beinlich, Daniela Schneckenburger und Theresa Schopper unterzeichnet.

Die ausführliche Gesamtfassung des Berichtes der Parteikommission "Zukunft sozialer Sicherung" steht Ihnen ebenfalls als Download zur Verfügung.

Um die Delegierten auf die Bundesdelegiertenkonferenz vorzubreiten, versendeten Grüne Sozialpolitikerinnen und Grüne Sozialpolitiker einen Offenen Brief, der für eine bedarfsorientierte Grundsicherung warb.

In meiner Rede auf der Bundesdelegiertenkonferenz am 24.11.2007 in Nürnberg warb ich schließlich noch einmal für meine und unsere Ideen.


BDK 2007 Nürnberg - bedarfsgerechte Grundsicherung

Noch vor der Bundesdelegiertenkonferenz brachte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in den Bundestag ein, der forderte, die Regelsätze für das Arbeitslosengeld II und die Sozialhilfe bedarfsgerecht anzupassen.

Um einen Einstieg in die Debatte innerhalb der Grünen Partei zu bekommen, bieten sich die Artikel in der taz vom 01.11.2007 sowie die Parteitagsrepliken vom 26.11.2007 in der taz und auf Spiegel-Online an.